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    FAQ Die Wortmarke “Black Friday”

    FAQ - Die Wortmarke "Black Friday"

    Ist Black Friday eine Marke?
    „Black Friday“ ist als deutsche Wortmarke eingetragen.

    Wieso werden Marken verwendet?
    Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Mit der Eintragung der Marke erwirbt ihr Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Der Inhaber einer Marke kann Dritten jedoch ein Nutzungsrecht, also eine Markenlizenz, an seiner Marke eintragen.

    Wer ist in Deutschland für den Markenschutz zuständig?
    In Deutschland ist dafür das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Unter anderem registriert das Amt Marken, Gebrauchsmuster und Designs, verwaltet Schutzrechte und informiert die Öffentlichkeit darüber. Im Rahmen seiner Aufgaben überprüft das DPMA die Markenanmeldungen auf absolute Schutzhindernisse. Solche Hindernisse könnten etwa gegeben sein, wenn die Marke rein beschreibend ist oder ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Erst, wenn das DPMA die Schutzfähigkeit einer Marke entsprechend geprüft hat, wird diese in das Markenregister eingetragen.

    Wie erkennt man, dass es sich bei Black Friday um eine geschützte Marke handelt?
    Die Markenauskunft bei dem DPMA ist öffentlich zugänglich, d.h. jeder kann kostenlos online eine Registerauskunft abrufen. Dort wird u.a. angegeben, ob eine bestimmte Marke registriert ist. Die Wortmarke “Black Friday“ hat die Registernummer 302013057574. Hier ein Direktlink zur Markenauskunft der Wortmarke Black Friday: DPMA Markenregister Black Friday

    Wann wurde die Wortmarke Black Friday eingetragen?
    Ursprünglich wurde die Wortmarke Black Friday im Oktober 2013 angemeldet und im Dezember 2013 eingetragen. 2016 wurde die Marke auf die Super Union Holdings Limited aus Hongkong übertragen.

    Wieso hat sich die Black Friday GmbH die Rechte an der Marke gesichert?
    Die Black Friday GmbH betreibt seit vielen Jahren erfolgreich das Portal blackfridaysale.de. Damit sie ihren Kunden Rechtssicherheit gewährleisten kann, hat sie sich die notwendigen Rechte gesichert.

    Welche Rechte hat sich die Black Friday GmbH gesichert?
    Bei den Rechten handelt es sich um sogenannte Nutzungsrechte, d.h. das Unternehmen darf aufgrund einer Vereinbarung als exklusive Lizenznehmerin die Wortmarke „Black Friday“ nutzen und diese Nutzungsrechte auch an Dritte unterlizenzieren (sogenannte Sub-Lizenzen erteilen).

    Wieso haben mehrere Unternehmen in den Jahren 2016 und 2017 versucht, die Marke “Black Friday” löschen zu lassen?
    Die Black Friday GmbH betreibt seit 2013 die Veranstaltung Black Friday Sale. Damals war dieser Begriff „Black Friday“ in Deutschland noch gänzlich unbekannt. Mittlerweile möchten viele Unternehmen daran mitverdienen. Es gab daher in den Jahren 2016 und 2017 von mehreren Unternehmen den Versuch, die Wortmarke „Black Friday“ löschen zu lassen, um das Zeichen ohne Beachtung des Markenschutzes nutzen zu können.

    Mit welcher Begründung versuchten diese Unternehmen die Marke “Black Friday” löschen lassen?
    Grob gesagt wurden diese Löschungsanträge im Wesentlichen damit begründet, dass der Begriff „Black Friday“ bereits bei der Markenanmeldung allgemein bekannt war und das DPMA die Marke deshalb nicht hätte eintragen dürfen.

    Haben Gerichte diesen Löschanträgen stattgegeben?
    Nach Einschätzung des deutschen Bundespatentgerichts war „Black Friday“ zum Zeitpunkt der Markenanmeldung 2013 in Deutschland nicht allgemein bekannt. Das Zeichen wurde damals hauptsächlich mit einem Unglückstag oder dem Börsencrash in Verbindung gebracht und war der deutschen Öffentlichkeit im Zusammenhang mit Rabatt-Aktionen gänzlich unbekannt. Darüber hinaus wurde widerlegt, dass Apple bereits 2006 mit Black Friday warb; vielmehr sprach Apple lediglich von einem eintägigen Shopping-Event und hat das Zeichen bis heute nicht auf dem deutschen Markt verwendet. Das Bundespatentgericht bestätigte den Markenschutz für „Black Friday“ größtenteils, lediglich für einige Werbedienstleistungen für Dritte sowie Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren sah das Gericht im Anmeldezeitpunkt ein zukünftiges Freihaltebedürfnis als gegeben an. Konkret ist damit gemeint, dass Unternehmen nicht ihre Waren und Dienstleistungen mit dem geschützten Zeichen „Black Friday“ bewerben dürfen, wenn es um keine Elektro- und Elektronikwaren handelt. Es dürfen nur rein Werbedienstleistungen für Dritte im Sinne von Werbeagenturen etc. erstellt werden. Es wurde die Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof zugelassen.

    Darf man jetzt mit der Wortmarke „Black Friday“ werben?
    Die Wortmarke „Black Friday“ besteht weiterhin im eingetragenen Umfang und darf bis zu einer endgültigen Entscheidung durch den Bundesgerichtshof nur von der Markeninhaberin bzw. deren Lizenznehmerin benutzt werden.

    Was passiert, wenn Unternehmen ohne Genehmigung mit der Marke „Black Friday“ werben?
    Die Markeninhaberin, die Super Union Holdings Ltd., wird sich laut eigenen Angaben auch weiterhin gegen Verletzungen ihrer Markenrechte zur Wehr setzen. Zudem ist es der Markeninhaberin wichtig, die Interessen der Händler zu schützen, welche Lizenzen für die Verwendung der Marke legal erstanden haben.

    Wer kann Sub-Lizenzen für die Marke Black Friday vergeben?
    Die Black Friday GmbH darf gültige Sub-Lizenzen erteilen, sodass die Unterlizenznehmer die geschützte Wortmarke “Black Friday” am deutschen Markt nutzen können. Alle Black Friday Sale Partner erhalten bei Buchung einer Werbeplatzierung gültige Unterlizenzen und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite.

    Möchten Sie mit Black Friday werben? > Hier anfragen!

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