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  • Bundespatentgericht trifft Entscheidung zur Marke “Black Friday”

    Bundespatentgericht trifft Entscheidung zur Marke “Black Friday”


    Das Bundespatentgericht hat in seiner jüngsten Entscheidung die Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Löschung der deutschen Wortmarke “Black Friday” weitgehend aufgehoben. Sie folgte damit im Wesentlichen der Argumentation der Markeninhaberin, nach der „Black Friday“ im Jahr der Markenanmeldung nicht ausreichend bekannt gewesen sei.

    Für die Black Friday GmbH, die das Portal blackfridaysale.de betreibt und bei der es sich um die exklusive Lizenznehmerin der Marke handelt, steht die Rechtssicherheit ihrer Kunden im Vordergrund.

    Die Ende November stattfindende Verkaufsveranstaltung “Black Friday Sale” hat seit einigen Jahren einen regelrechten Boom erfahren und hat sich zum Verkaufsevent des Jahres etabliert. „Milliardenumsätze locken viele Händler an, die an diesem bekannten Event teilnehmen möchten“, erklärt Konrad Kreid, Geschäftsführer der Black Friday GmbH. „Aufgrund des Erfolgs der Verkaufsveranstaltung wollten zahlreiche Unternehmen, wie etwa PayPal, ECE und Shopware, die geschützte Marke Black Friday löschen lassen“, so Kreid weiter. 

    Rechtsstreit um die Wortmarke Black Friday

    2013 wurde die Wortmarke „Black Friday“, der deutschen Öffentlichkeit im Zusammenhang mit Rabatt-Aktionen noch gänzlich unbekannt, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die notwendigen Markennutzungsrechte der Wortmarke „Black Friday“ gesichert, “um unseren Shopping-Partnern Rechtssicherheit garantieren zu können”, informiert Geschäftsführer Kreid. Nachdem zunächst erfolgreich versucht wurde die Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen zu lassen, hat das Bundespatentgericht diese Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts in seinem jüngsten Urteil weitgehend aufgehoben. Lediglich für Werbedienstleistungen sowie Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren sah das Gericht im Anmeldezeitpunkt ein zukünftiges Freihaltebedürfnis als gegeben an. Er ließ eine allerdings Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zu. Das Argument, dass jene Beschwerdegegner ins Spiel brachten, dass bereits Apple 2006 mit Black Friday warb, war nicht richtig. 

    Verletzung der Markenrechte

    Es ist davon auszugehen, dass die Markeninhaberin, die Super Union Holdings Ltd., sich auch weiterhin gegen Verletzungen ihrer Markenrechte zur Wehr setzen wird. “Das ist üblich und sogar notwendig, denn wer seine Marke nicht entsprechend durchsetzt, dem drohen Schutzeinbußen, oder sogar der Verlust der Markenrechte”, erklärt Kreid. Zudem ist es der Markeninhaberin wichtig, die Interessen der Händler zu schützen, die Lizenzen für die Verwendung der Marke legal erstanden haben. Die Black Friday GmbH darf gültige Sub-Lizenzen an ihre Partner erteilen, sodass diese die geschützte Wortmarke “Black Friday” am deutschen Markt nutzen können. Kreid meint dazu: “Alle Black Friday Sale Partner erhalten seitdem eine gültige Unterlizenz und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite”.

    Interessierte Händler können uns hier kontaktieren.

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