BIS ZUM BLACKFRIDAYSALE 2021 SIND ES NUR NOCH:

Black Friday weiterhin geschützte Marke

Black Friday weiterhin geschützte Marke

BlackFridaySale begrüßt die gewonnene Rechtssicherheit. Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt. Danach bleibt die Marke “Black Friday” in Bezug auf alle für sie eingetragenen Waren und einen Großteil der eingetragenen Dienstleistungen weiterhin geschützt und muss beachtet werden. Die Black Friday GmbH verfügt über die exklusiven Nutzungsrechte mit dem Recht zur Unterlizenzierung an Dritte.

Die Black Friday GmbH hat sich im Jahr 2016 die exklusiven Markennutzungsrechte der Wortmarke Black Friday gesichert, “um unseren teilnehmenden Händlern Rechtssicherheit garantieren zu können”, informiert Geschäftsführer Konrad Kreid.

Obwohl es in Summe 15 Löschungsanträge gab, war das Bundespatentgericht bereits in 2019 von der Schutzwürdigkeit der Marke überzeugt. “Als 2013 die Wortmarke Black Friday in Deutschland eingetragen wurde, brachte der wesentliche Teil des deutschen Verkehrs den Namen Black Friday nicht mit Rabattaktionen in Verbindung”, so Kreid. Diese Ansicht hat nun auch der Bundesgerichtshof in der aktuell finalen Entscheidung bekräftigt.

Verletzung der Markenrechte

Die Markeninhaberin, die Super Union Holdings Ltd., muss sich auch weiterhin gegen Verletzungen ihrer Markenrechte zur Wehr setzen. “Das ist üblich und sogar notwendig, denn wer seine Marke nicht entsprechend durchsetzt, dem drohen Schutzeinbußen oder gar der Verlust der Markenrechte”, erklärt Kreid. Zudem ist es der Markeninhaberin wichtig, die Interessen der Händler zu schützen, die Lizenzen für die Verwendung der Marke legal erstanden haben.

Die Black Friday GmbH darf gültige Sub-Lizenzen an seine Partner erteilen, sodass diese die geschützte Wortmarke “Black Friday” am deutschen Markt nutzen können. Kreid meint dazu: “Alle Black Friday Sale Partner erhalten seitdem eine gültige Unterlizenz und sind somit bei Verwendung der geschützten Marke auf der rechtlich sicheren Seite”.

Erfolgsgeschichte in Deutschland

2013 startete die Black Friday GmbH mit ihrem Portal www.blackfridaysale.de, um die dort stattfindende Verkaufsveranstaltung Black Friday Sale bekannt zu machen. Enorme Marketing-Anstrengungen und Medienkooperationen haben über die Jahre ihre Wirkung gezeigt. So wurde der Bekanntheitsgrad bis heute massiv gesteigert.

Rekordergebnis für 2021 erwartet

Das Wochenende vom vierten Freitag im November ist mittlerweile das umsatzstärkste für den deutschen Online Handel.

Jährlich nehmen hunderte Händler im November daran teil und Millionen Shopper besuchen die Webseiten der Black Friday GmbH. “Seit unserem Start gab es jährlich hohe zweistellige Zuwachsraten bei unseren Zugriffszahlen in Österreich und Deutschland. In diesem Jahr werden wir erneut ein Rekordergebnis erzielen”, so Kreid weiter.

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